"Verkehrspolitisch unsinnig, ökologisch bedenklich"
PM 21.07.2010
Grüne kritisieren Eröffnung von Cochstedt
Die offizielle Eröffnung des Flughafens in Cochstedt sehen BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN kritisch. Sebastian Striegel, Mitglied im Landesvorstand und verkehrspolitischer Sprecher: "Die Minister Rainer Haseloff und Karl-Heinz Daehre (beide CDU) preisen einen Erfolg, der keiner ist. Die offizielle Eröffnung des Cochstedt Flughafens zeigt die Konzeptlosigkeit der sachsen-anhaltischen Verkehrspolitik.
Statt die bestehenden Strukturen, hier den Flughafen Leipzig-Halle, der verkehrstechnisch optimal angebunden und an dem das Land beteiligt ist, zu stärken, baut sich das Land Konkurrenz in eigener Sache auf."
Der Standort Cochstedt sei für den nun vorgesehenen Flugbetrieb nicht optimal angebunden, der Flugbetrieb könne das europäische Vogelschutzgebiet Hakel gefährden. "Die Erteilung der Genehmigungen halten wir für falsch. Sachsen- Anhalt muss für seine FFH-Gebiete endlich auch einen effektiven Umgebungsschutz gewährleisten", so der GRÜNE Kreisvorsitzende Roman Binder.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern zudem die Erstellung eines länderübergreifenden Flughafenkonzeptes zwischen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und die Konzentration der Flugbewegungen auf den Standort Leipzig- Halle. Striegel: "Dort müssen die Lärmschutzinteressen der Anwohnerinnen und Anwohner Vorrang vor den rein betriebswirtschaftlichen Interessen haben.
Deshalb wollen wir erreichen, dass Starts und Landungen dort vor allem am Tage stattfinden. Nachtflüge sind auf das absolut notwendige Minimum zu reduzieren."
Wahlprogramm beschlossen
PM 20.06.2010
Vier Delegierte aus dem Salzlandkreis nahmen am Landesparteitag zur Verabschiedung des Wahlprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl 2011 teil.
Neben den Fragen zur wirtschaftlich-ökologischen Stärkung des Landes, der Weiterentwicklung der Bildungspolitik und der sozialen Solidarität wurde auch die desolate Finanzsituation des Landes thematisiert.
Erich Meyer aus Schönebeck stellte in seiner Funktion als haushaltspolitischer Sprecher des Landesverbandes den Delegierten den Programmteil „Für ein solides Sachsen-Anhalt“ vor.
Die Partei bekennt sich in ihrem Programm dazu, daran mitzuwirken, dass das Land aus der Schuldenfalle kommt.
Den Delegierten war klar, dass dies eine außerordentlich schwierige Aufgabe ist. Insbesondere die international weiter bestehenden Krisengefahren und die sozial unausgewogenen Sparvorhaben der Bundesregierung, die sich ungünstig auf Sachsen-Anhalt auswirken werden, sind nur schwer kalkulierbare Risiken.
Die Grünen wollen insbesondere finanziell sicherstellen, was der Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Landes dient. Das sind u. a. eine kluge Wirtschaftsförderung und eine Stärkung der Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule. Dagegen sind solche Projekte konsequent zu streichen, die umweltschädlich oder demografisch unsinnig sind oder wo die Kosten höher sind als der Nutzen. Wie ein guter Kaufmann das tut, muss der Finger auf jeden Posten gelegt werden. Wenn die Konsolidierung des Landeshaushaltes gelingt, kann Sachsen-Anhalt in einigen Jahren wieder mehr finanziellen und damit politischen Handlungsspielraum gewinnen. Roman Binder, Delegierter und Kreisvorsitzender im Salzlandkreis aus Staßfurt machte zudem deutlich, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Land Unterstützung für die Kommunen fordern. “Dass die Kommunen vom Land wirkungsvoller beim längerfristigen Abbau ihrer Schulden unterstützt werden, ist wichtiger Bestandteil unseres Programms“ so Binder.
Insgesamt bestand Einigkeit darüber, im Wahlkampf keine populistischen Versprechungen zu machen, die nur durch neue Schulden zu finanzieren wären.
Die Delegierten zeigten sich optimistisch, mit ihrem Zukunftsprogramm genügend Zuspruch zu finden, um 2011 in den Landtag einziehen zu können.
Nicht Sorglos hinnehmen!
Pressemitteilung vom 29.04.2010
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Salzlandkreis, sind sich nach den bisherigen Geschehnissen sicher, dass nun im beschaulichen Trebnitz im Salzlandkreis ein großer Treffpunkt für Neonazis aus ganz Deutschland entstehen wird.
„Ein weiterer Teil Naziinfrastruktur entsteht damit in Sachsen-Anhalts Mitte“ so Bündnisgrüner Kreisvorsitzender Roman Binder. Speziell die Menschen im Salzlandkreis seien nun gefordert, dass nicht hinzunehmen so Binder weiter. „Wir müssen den Nazis gemeinsam geschlossen entgegen treten und so zeigen, dass in einer demokratischen Gesellschaft kein Platz für Neonazis ist.“
Da anzunehmen ist, dass dort Neonaziveranstaltungen stattfinden, vielleicht sogar Schulungen abgehalten werden kommt es dem Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Salzlandkreis nicht darauf an, ob Neonazis auch freundlich grüßen können. Die Aktivitäten vor Ort sind keine lokale Angelegenheit. „Die dort geförderten menschenrechtsverachtenden Ideen werden sich vermutlich erschreckend weit im Land ausbreiten.“ so der Kreisvorsitzende abschließend.
Neonazis keinen Raum geben!
Pressemitteilung vom 17.02.2010
Mit Besorgnis sehen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Salzlandkreis einen Immobilienkauf durch zwei Neonazisgrößen im Salzlandkreis. „Wenn es tatsächlich dazu kommen sollte, dass dort ein Schulungszentrum in der Größe des Anwesens entsteht, wäre der Salzlandkreis erneut weiter in den strategischen Mittelpunkt der Rechtsextremisten im Land gerückt.“ so Bündnisgrüner Kreisvorsitzender Roman Binder. Der Salzlandsparkasse, könne man bei einem so stillen Verkauf keinen direkten Vorwurf machen. „Es muss jetzt aber darum gehen die Finanzierung und Nutzung zu prüfen. Baugenehmigungs- und Denkmalschutzbehörden sollten genau hingucken“ so Binder weiter. Wichtig sei auch, dass sich die Menschen vor Ort darüber aufgeklärt werden, was da vor ihrer Haustür entstehen kann. Es sei jedoch auch Abzuwarten wie sich die Situation um das stark renovierungsbedürftige Schloss entwickelt. „Schon jetzt kann den Neonazis durch Engagement und starkes Entgegentreten deutlich gemacht werden, dass für sie kein Platz im Salzlandkreis und sonst wo ist!“ so Binder abschließend. Der GRÜNE Kreisvorsitzende kündigte für den Bündnisgrünen Kreisverband eine eindeutige Haltung und auch Aktionen gegen das Nazischulungszentrum an.
Mehr Informationen dazu finden sich auch auf den Seiten des Netzwerkes gegen Rechts
GRÜNE nominieren ersten Direktkandidaten
Pressemitteilung 27.03.2010
Bei ihrer Vorstandsklausur, am Samstag, nominierten die Bündnisgrünen im Salzlandkreis ihren ersten Direktkandidaten. Roman Binder wird für den Wahlkreis 17 Staßfurt kandidieren. Die offizielle Aufstellung aller Direktkandidaten in den Wahlkreisen 17 – 22 findet Ende innerparteilich im September statt, teilte der Vorstand des Kreisverbandes mit. Neben der Kandidaten diskutierten die Bündnisgrünen weitere Themen, Inhalte und Strategien, wie das Ziel wieder in den Landtag einzuziehen erreicht werden soll. Der Kreisverband wird in den kommenden Monaten u.a. Veranstaltungen zu Bildungskonzepten, Gentechnik und Klimaschutz durchführen.
Neujahrstreffen der GRÜNEN im Salzlandkreis
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freundinnen und Freunde,
zu unserem Neujahrstreffen am Donnerstag, 21. Januar 2010, 19.00 Uhr im Kloster Bernburg (nahe der Breiten Straße) luden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Salzland alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
Thema des Abends war " Was ist drin, wenn BIO drauf steht?".
Die Salzlandgrünen freuten sich über die rege Diskussionen und wünschen hier noch einmal ein allseitig erfolgreiches Jahres 2010.
Mit freundlichen Grüßen
Gundel Jahn
Kreisverband Salzlandkreis
PS. Einladung ausdrucken und verteilen!
Danke, für Ihr Vertrauen!
Sowohl bei der Kommunal als auch bei der Europawahl konnten wir als GRÜNE dazu gewinnen.
Hier finden Sie unsere Ergebnisse für den Landkreis bei der Wahl zum Europaparlament:
http://www.stala.sachsen-anhalt.de/wahlen/ew09/fms/fms213li.html
Die Ergebnisse unserer Kandidierenden gibts hier:
- Aschersleben
- Bernburg
- Egelner Mulde
- Eggersdorf
- Schönebeck
- Staßfurt
- Westdorf
Wolfgang Siewert Direktkandidat im WK72 Anhalt
Auf einer Mitgliederversammlung am 19. Mai 09 in Köthen haben die Mitglieder unseres Kreisverbandes (Bereich Altkreis Staßfurt und Altkreis Bernburg zusammen mit Mitgliedern aus dem KV Anhalt-Bitterfeld Wolfgang Siewert zum Direktkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis 72 (Anhalt) für die Bundestagswahl am 27. September 09 aufgestellt.
Die geheime Wahl erfolgte einstimmig.
Jetzt können die Wählerinnen und Wähler in Anhalt ihre Erststimme für Wolfgang abgeben. Die weiterhin wichtigere, weil für die Bundestagsmehrheit entscheidende Zweitstimme gehört natürlich der Liste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie erreichen Wolfgang Siewert über E-Mail
wolfgang.siewert [at] gruene.de
Grüne wollen regelmäßige Treffen |
GRÜNE aus Lehrte in Staßfurt
Der Kreisverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Salzlandkreis hat zum Besuch der Partnerstadt eingeladen und Stadträte und andere Parteimitglieder von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN aus dem niedersächsischen Lehrte folgen dieser Einladung gern. „Wir wollen nicht nur über die Städtepartnerschaft reden, wir wollen Sie aktiv gestalten“ so Roman Binder Kreisvorsitzender der GRÜNEN. Von 10:00 bis 12:00 wird der Kreisverband an einem Infostand in der Steinstraße, Staßfurt für Fragen und Infos zu Wirtschaft, Umwelt und menschlich sozialen Themen, kurz zum „WUMS“ Europaprogramm der GRÜNEN bereit stehen. Ab 11 Uhr können sich Interessierte dann zusätzlich mit GRÜNEN aus Lehrte austauschen. Im Anschluss gegen 12:00 ist ein Stadtrundgang und zum Mittag ein Besuch mit Führung durch das Schloss in Hohenerxleben geplant.„Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind natürlich am gesamten Tag herzlich willkommen, um sich mit den Gästen aus Lehrte auszutauschen“ so Binder weiter. Infos zu den Gästen gibts hier: www.gruene-lehrte.de
Einsame Spitze(n)
GRÜNE kandidieren in 3 Gemeinden mit einer Person auf der Liste
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Salzlandkreis wählten auf Ihrer zweiten Wahlversammlung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 für die in der ersten Versammlung noch nicht aufgestellten Listen.
Dabei wurden 3 einsame Spitzenkandidaten aufgestellt. So kandidiert in Staßfurt der Kreisvorsitzende der GRÜNEN im Salzlandkreis Roman Binder. In der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde Reinhard Köpke und für den Ortschaftsrat Eggersdorf der Parteilose Gösta Zahn für die Bündnisgrünen.
„Uns ist klar, dass nur eine Person auf einer Liste eine geringere Chance hat, aber wir wollen dennoch unseren Platz auf den Stimmzetteln nicht leer lassen und jedem die Möglichkeit geben bei Europa und Kommunalwahl GRÜN zu wählen" so Binder.
Neben den Urgrünen Themen der energetischen Gebäudesanierung nach gehobenen Einsparungsstandards und der Umstellung auf Ökostrom. Steht die Verbesserung des städtischen Nahverkehrs und Verstärkung der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in Ratsbeschlüsse deutlich für GRÜNE Politik. Außerdem setzten sie auf realistische Planungen bei sinkenden Einwohnerzahlen.
Die GRÜNEN elfseitigen Leitlinien zur Kommunalwahl sollen hier eindeutig aufzeigen, dass unsere Städte und Gemeinden lebenswerte Orte sein müssen. Kultur, Kunst und Sport sind wesentliche Elemente einer menschlichen Lebensgestaltung. Gleichzeitig steigern sie die wirtschaftliche Attraktivität eines Standorts. Unsere Kommunen brauchen eine lebendige Kulturszene mit Theatern, Ausstellungen, Bibliotheken und Kleinkunst. Wir wollen daher kulturfördernde Vereine wie auch etablierte Kultureinrichtungen unterstützen und gemeinsam Wege suchen, diese zu erhalten und effizient zu bewirtschaften. Sie dürfen leichtfertigen Haushaltssanierungen nicht zum Opfer fallen.
Von Links nach Rechts unsere Kandidaten:
für den Ortschaftsrat Eggersdorf der Parteilose Gösta Zahn, für die Eglener Mulde Reinhard Köpke und für Staßfurt Roman Binder
Grüne stellen Liste für Kommunalwahl auf
Auf ihrer Versammlung beschloss der Kreisverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ihr Kommunalwahlleitlinien für die kommenden Wahl am 7. Juni. Diese Leitlinien dienen als Grundlage für die jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort. Sie werden in Kürze auch auf www.gruene-salzlandkreis.de zu finden sein.
Der Kreisverband wählte folgende Personen auf die Listen zur Kommunalwahl
Aschersleben
1.Gundel Jahn
2. Adrian Einecke
3. Bärbel Ostermann
4. Lars Bremer (parteilos)
5. Sabine Schulze
Ortschaftsrat Westdorf
Norbert Jahn
Bernburg
1.Hanni Musche
2. Herrmann-Josef Ehling
3. Wolfgang Pilz
4. Peter Kerl (parteilos -BiSa)
5. Jörg Braunstedter
(von Links nach Rechts: Herrmann-Josef Ehling, Peter Kerl, Hanni Musche, Jörg Braunstedter leider nicht mit auf dem Bild Wolfgang Pilz)
Schönebeck
1. Erich Meyer
2. Günther Lukas
3. Elke Klühe (parteilos)
4. Frank Schiewek (parteilos)
DIE GRÜNEN im Kreis werden auch noch in anderen Kommunen wie Staßfurt und im Bereich der VG Egelner-Mulde mit einer GRÜNEN / offenen Liste zur Kommunalwahl antreten. Hierzu müssen noch einzelne Gespräche mit parteilosen Sympathisantinnen und Sympathisanten geführt werden. „Natürlich sind wir auch noch offen für Bürgerinnen und Bürger die unsere Kommunalwahlleitlinien teilen und freuen uns auf weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter für GRÜNEre Kommunen!“ So Roman Binder Kreisvorsitzender der GRÜNEN im Salzlandkreis.
Die Anwesenden bekamen im Anschluss an die Wahlversammlung, von Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke die Europawahlkampgene vorgestellt.
Das Leitmotto WUMS! (Wirtschaft & Umwelt, Menschlich & Sozial)
Wird den gesamten Wahlkampf und auch durch den Kommunalwahlkampf führen.
Neuer Vorstand gewählt
Am 13. Februar wählte der Kreisverband einen neuen Vorstand. Es ergaben sich ein paar kleine Änderungen. Kreisvorsitzender ist Roman Binder aus Staßfurt geblieben, der Schatzmeister Erich Meyer aus Schönebeck wurde ebenfalls im Amt bestätigt. Zu dem wurde die Beisitzerin Gundel Jahn aus Westdorf wieder gewählt. Neu im Vorstand sind Herrmann-Josef Ehling aus Bernburg und Bärbel Ostermann aus Wilsleben.
Bunte Weihnacht!
Seien auch Sie dabei:
Eine Aktion des:
Bündnis für Demokratie und Toleranz
gegen Rechtsextremismus und Gewalt (Bernburg)
- KUNDGEBUNG -
AM FREITAG, 19. DEZEMBER, 15.30 UHR AUF DEM BERNBURGER MARKT
In Bernburg wird die Landesgeschäftsstelle der NPD eröffnet.
Wenn auch Sie dagegen sind, dass Bernburg zu einem Zentrum für braunes Gedankengut wird, dann kommen Sie zur Weihnachtsfeier des Bernburger Bündnisses.
Wir treffen uns auf dem Markt und im Markt 6 (ehemaliger Quelle-Shop).
Es reden Oberbürgermeister Henry Schütze, Innenminister Holger Hövelmann und ein Sprecher des Bernburger Bündnisses.
Lassen Sie uns wieder gemeinsam ein Zeichen setzen! Bringen Sie ein Stück Geschenkband mit, aus dem wir quer über den Markt gemeinsam ein buntes Band knüpfen können.
KOMMEN SIE ZUR KUNDGEBUNG AM 19.12. AUF DEN MARKT!
www.netzwerk-gegen-rechts.de
WEIHNACHTSFEIER!!!
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Jahr 2008 neigt sich dem Ende zu und wir können auch für uns als Kreisverband sagen, es war ein Jahr in dem wir mehr zusammengewachsen sind. Wir möchten nun alle zusammen am 12. Dezember das Jahr Revue passieren lassen und auf das kommende Jahr 2009 schauen.
Dazu treffen wir uns am 12.12. um 18:00
im Cafe Braunstedter Hallesche Straße 5 in Bernburg
Es wird eine lockere gemütliche Runde am Kamin werden.
Aktionstag gegen Rechts im Salzlandkreis
Am 27.09. fand wie bei der Gründung des Netzwerkes gegen Rechts beschlossen der erste gemeinsame Aktionstag statt.
Von 13:00- 18:00 präsentierten sich die Netzwerkbeteiligten und sorgen so für buntes Treiben im und am Salzlandtheater Staßfurt www.theater-stassfurt.de
Um 13:30 hielt
Pascal Begrich vom Verein miteinander ein Referat zum Thema “Die Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland.”
20:00 Konzert mit Wenzel und Band “Glaubt nie was ich singe…” www.wenzel-im-netz.de
Mehr Infos: www.netzwerk-gegen-rechts.de
Mit BÜNDISGRÜNEN Aktionen durch den Sommer:
Internationales Elbe-Saale-Camp
Das traditionelle Elbe-Saale-Camp auf der Elbwiese Barby fand in diesem
Jahr vom 2.bis 10. August statt. Thema: "Viele Quellen werden zum Strom -
gemeinsam für lebendige und freifließende Flüsse".
Mehr Infos: www.netzwerk-flusslandschaften.de/elsa
Stromwechselparty
Der Kreisverband von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN lud am 27. Juni um 19.00 Uhr zu
einer Stromwechselparty nach Westdorf ins Bürgerhaus ein.
Umrahmt durch Musik der Ascherslebener Folk-Band „Black Eye“ wurde informiert, wie jeder Stromverbraucher einfach auf Ökostrom umschalten kann, ohne dabei mehr Geld auszugeben.
Klimaschutz fängt an der eigenen Steckdose an! Mit erneuerbaren Energien soll in den nächsten Jahren ein entscheidender Beitrag gegen die Erderwärmung geleistet werden.
Leider setzten aber vor allem die großen Energiekonzerne immer noch vorrangig auf Kohle und die riskante Atomtechnik. Immer mehr Verbraucher schalten deshalb um auf Ökostrom.
Wie wichtig dies ist und wie einfach der Wechsel des Stromanbieters vollzogen werden kann, das erfuhren Sie am Freitag Abend in Westdorf.
NEIN zum Saalekanal
Nachdem das Landesverwaltungsamt Halle im März das Raumordnungsverfahren zum
Bau des Saalekanals eröffnet hat, ist bis zum 18. April 2008 bzw. bis Mai
Zeit, Bedenken vorzubringen bzw. Einwendungen gegen das Projekt zu stellen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben auf einer Veranstaltung in Barby am 16. April
2008 gut 200 Bürgerinnen und Bürger der Saale-Elbe-Region darüber informiert,
was sie tun können, um den Saalekanal verhindern zu helfen.
Mehr Infos gibts hier
Nein zur Müllbverbrennungsanlage in Bernburg
Wir unterstützen die Bürgerinitiantive gegen die Müllverbrennungsanlage in Bernburg, mehr Infos unter www.bisa-bbg.de
Zunkunft statt Braunkohle
Wir stehen für ein Umdenken in der Energiepolitik und machen uns gegen einen Braunkohle Tagebau in der Egelener Mulde mit dem Aktionsbündnis "Zukunft statt Braunkohle" stark. http://www.bergbau-egelnermulde.de
Dazu wird es einen Tag der erneuerbaren Energien am 01.06.2008 in Staßfurt geben.
Unser Arbeitsprogramm im Salzlandkreis, für Sie zum Herunterladen
Ein Teil unserer Kandidaten zur Kreistagswahl am 22. April.
